Wir sind mittendrin in einem Strudel von Unklarheiten, Fragen, Ambivalenzen, erschütterten Sicherheiten, zusammenbrechenden Geschäftsmodellen, Fusionen, Meinungsvielfalt – und deren Reduktion,
Übernahmen, Bieterkämpfen zwischen Verlegerdynastien um Zeitungen, sich selbst feiernden und gegenseitig bestätigenden Schreibern, und deren Kritikern, Politikern, die immer auch
eine Meinung haben, zu allem, aber nicht immer Kenntnis haben müssen, oder zu wenig, oder antiquierte. Das D-Wort fehlt nie, die SRG ebenso wenig, die Gratisanzeiger, die zu politischen
Kampfblättern werden können, die wechselnde Führung im UVEK, Fakenews, gestylte News, Relotius und die Dramaturgie der wiederum medial inszenierten schmerzfreien Canossa Gänge, das etwas
entwürdigende Betteln von Chefredaktoren in Leitartikeln, die Leser sollen nur noch aus staatspolitischen Gründen doch bitte digitalen Journalismus bezahlen. Weil die Werbung es nicht mehr, oder
anders und anderswo macht, und weil die Leserschaft sich nicht mehr, oder anders oder anderswo informiert, oder sich in ihrer Bubble der algorithmisch gesteuerten Gleichgesinntheit wärmt, wie
Spitzwegs «Armer Poet» in seinem Bett in der Dachkammer. Biedermeier reloaded. Und alle, alle reden von der digitalen Revolution, die ihre eigenen Kinder frisst, und deren Eltern gleich mit, und
wo niemand weiss, ob es ihn oder sie, den Beruf, das Unternehmen, das Produkt in ein paar Jahren noch braucht, noch gibt, noch rentiert – kurz: wie die Welt von morgen aussieht.
Braucht es das, was wir tun, in zwanzig Jahren noch? Oder tun wir es nicht mehr, oder einfach etwas anders, oder völlig anders? Für Sie gesprochen: braucht es noch Medienunternehmen in zwanzig
Jahren? Gibt es eine SRG in zwanzig Jahren? Gibt es noch Zeitungen? Braucht es noch Politik? Ich las kürzlich von der Möglichkeit, dass Politiker durch Roboter ersetzt werden könnten.
Und bevor man darüber lacht, erinnere man sich an das angebliche Zitat Kaiser Wilhelms II: «Das Auto ist eine vorübergehende Erscheinung. Ich glaube an das Pferd.»
Als Politiker, der um seine Meinung gebeten wird, der gefordert ist, Gesetze zu machen, deren Haltbarkeit, Adäquatheit und Massgeblichkeit doch mindestens etwas länger als das, was in Ihren
journalistischen Erzeugnissen publiziert wird, als so ein Politiker hält man sich an die Bundesverwaltung, die Journalisten, die Experten, und die Intellektuellen, die Wissenschaft, die
Philosophen und die Literaten. Ich versuche, einmal zu beschreiben, wie ich Ihre Welt sehe, was mir dabei durch den Kopf geht, dann formuliere ich weitere Fragen, die man zuerst klären müsste, um
am Ende dann doch noch ein paar vorläufige
ermunternd allgemeine Sätze an Sie, fast so etwas wie Thesen zu formulieren. Die natürlich und hoffentlich diskutabel und kritikwürdig sind, wie alles, was ich sage. Auf geht’s.
Die digitale Revolution trifft Ihre Branche mit voller Wucht. Digitalisierung ruiniert das traditionelle Geschäftsmodell Ihrer Branche, Sie bedroht Ihre herkömmliche Existenz. Die Reaktionen der
Journalisten darauf finde ich spannend, als Leser. Sie erinnern mich etwas an die Reaktionen der Aristokraten auf die Vorboten der französischen Revolution, die manche Köpfe rollen liess, die
vorher schon ahnten, dass etwas droht, aber nicht richtig wussten, was, und die auch mit Unvorstellbarem konfrontiert waren.
Auch bei Journalisten stelle ich eine Reaktion fest, auf die Bedrohung ihres Standes, die die Aristokraten des 18. Jahrhunderts vormachten: eine Tendenz zum Manierismus. Anstatt die Realität
wahrzunehmen, verziert man die eigene Realität, sprachlich oder inhaltlich. Die Freude an der Pointe, am Stil, der eigenen Brillanz, nimmt überhand vor der Hinwendung zum Kleinen, Genauen, zum
Detail, auch zur anderen Meinung, zum Verstehenwollen. Ich halte manche Fehlleistungen der
Journalisten in diesem Sinne auch für typische Produkte einer Klasse, die sich bedroht fühlt, die den Niedergang ahnt, die Dekadenz, und dagegen Strategien entwickelt.
Nicht nur die Journalisten, auch die Medienunternehmen, ändern sich. Medienverlage, zumal die grösseren, werden in dieser Revolution zu Mäzenatenprojekten, deren Besitzer zu einer Art Kurfürsten,
die sich Journalismus leisten können. Man hält sich heute Zeitungen, wie man sich im 18. Jahrhundert ein Sommerschloss hielt. Oder man gründet revolutionäre Gruppen, die ihren
Journalismus so darstellen, als sei er etwas völlig Anderes, Exklusives. Aber etwas verschweigen, dass auch sie auf dem Acker des Marktes nur deshalb blühen, weil Mäzene täglich giessen. Denn der
digitale Journalismus ist kein Metier mehr, oder noch nicht, das in der kapitalistischen bürgerlichen Ordnung von Angebot, Nachfrage und Preis bestehen könnte. Die Digitalisierung trennt die
Werbung
vom Journalismus, und macht damit mit der revolutionären Radikalität eines Robespierre klar, dass es nicht der Journalismus ist, mit dem man Rendite machte, sondern die Werbung. Man zahlte früher
als Untertan und Abonnent dafür, dass neben Inseraten, die man erduldete, etwas lesen konnte, wofür man sich interessierte. Heute aber ist jeder sein eigener Produzent, Redaktor, Verleger,
schreibt Peter Wanner.
Die Medienunternehmer stehen vor der Frage: verdienen sie mit Journalismus auch in der digitalen Revolution noch Geld? «Wachstum ohne Gewinn ist tödlich», sagt der Unternehmer Reinhold Würth, der
das Glück hat, dass man seine Schrauben auch in der Digitalisierung braucht, vorläufig.
Und der Politiker muss sich fragen, was er denn noch regulieren soll. Und ob sich eine Revolution regulieren lässt. Ich glaube nicht. Auch die Medienvielfalt lässt sich nicht regulatorisch
erzwingen. Die SRG lässt sich nicht gesetzlich vor Konkurrenz schützen. Ihr zu ermöglichen, im digitalen Audiovisuellen den privaten Medien Konkurrenz zu machen, ist politische Palliativmedizin
für die
SRG, und die Guillotine für die privaten Medienhäuser. Das Resultat aber ist für beide nicht gut. Denn beide leben letztendlich nicht mehr, die SRG einfach etwas später. Ähnlich verhält es sich
für den Politiker, wenn er sich einem Vorschlag des UVEK gegenüber sieht, der versucht, «Printmedien auf dem Weg in die digitale Medienwelt zu begleiten». Auch das ist ein palliativer Ansatz des
Bundes, der
den Wandel nicht verhindern kann, aber mit Begleitungsmassnahmen die Unternehmer dazu verführen kann, ihre Schäflein noch ins Trockene zu bringen auf Steuerzahlers Kosten, statt sich der neuen
Realität zu stellen und kreative, innovative Ansätze zu suchen.
Wie garantieren wir die Vielfalt der Meinungen? Müssen wir diese überhaupt garantieren? Meines Erachtens herrscht kein Mangel an Meinungen, kein Mangel an Information. Es herrscht allenfalls ein
Mangel an Ausgewogenheit, und vor allem, an Diskurs, an Relevanz. Kant hatte Recht: wenn der Mensch die Wahrheit an sich nicht erkennen kann, wird das Reden darüber, welche Wahrheit man
sieht, umso wichtiger. Dieses muss Journalismus ermöglichen, mehr denn je. Das kann Journalismus aber nur leisten, wenn solcher Journalismus sich ökonomisch lohnt. Das Gegenteil ist bis jetzt der
Fall. Die Politik kann hier nicht helfen. Würde sie es tun, wäre es süsses Gift für den Journalismus. Die Politik selbst muss sich ja auch in der digitalen Revolution behaupten, will sie sich
nicht selbst
überflüssig machen. Parteien und Politiker die Chancen der Digitalisierung, beispielsweise mehr Unabhängigkeit von den Medien. Der Grüne Bürgermeister von Tübingen, Boris Palmer, hat mehr
Facebook Freunde als die Regionalzeitung Abonnenten. Und damit die regionale Informationshoheit gewonnen, mit der er Kampagnen gegen das Lokalmedium führen, seine Version der Wahrheit mehr
Menschen direkt zukommen lassen kann.Wozu braucht er noch Journalisten? Was kann Journalismus da noch leisten? Wer kann sich Journalismus noch leisten? Nur noch Mäzene und digitale Konzerne, die
neben vielem andern auch noch Journalismus finanzieren? Vorstellbar auch, dass Menschen sich zu journalistischen Kollektiven verbinden, um Reichweite und Relevanz zu erhalten, aber nicht
hauptsächlich von Journalismus leben müssen. Wie wird sich Journalismus als Beruf entwickeln? Wird der Journalist der Zukunft ein Nerd im Newsroom sein, der mehrheitlich auf Bildschirme statt auf
die Realität schaut? Wie verändert das seine Berichterstattung? Wissen wir überhaupt genug, als Politiker, um eine gute Medienpolitik zu machen? Gibt es zuerst einen Konsens
über die Notwendigkeit einer Medienpolitik, oder ist der Wandel derart rasant, dass die Politik ohnehin hinterherhinken kann und die Vergangenheit reguliert, oder noch schlimmer, falsch in die
Zukunft steuert?
Und jetzt sehen Sie, dass ich weit davon entfernt bin, auch nur annähernd in der Lage zu sein, Thesen aufzustellen, wie die Medienpolitik der Schweiz auszusehen habe. Ich wage dennoch, schliesslich bin ich Politiker, fünf Behauptungen und stelle eine «grosse» Frage, die zu einer sechsten Antwort führt.
5 Thesen
1. Es besteht Konsens, dass unabhängige Information, Meinungsvielfalt, Kritik unabdingbar sind für eine demokratische Gesellschaft.
2. Wir wissen aber kaum, wer diese Rolle in welcher Form, mit welchen Medien in Zukunft übernehmen kann, oder ergänzen wird. Wir müssen deshalb klären, welche Rolle der Staat und der staatsnahe
Rundfunk spielen sollen.
3. Wir müssen die Digitalisierung als eine Revolution ansehen, die nicht aufzuhalten, sondern nur zu gestalten ist, und wir müssen entscheiden, wie viel und was genau dabei der Staat, die Politik
zu gestalten haben, und was ohne den Staat und die Politik sich besser und freier, innovativer, entwickeln kann. Die alte Grundsatzfrage, was soll der Staat machen, und was soll er der
Selbstverantwortung der Menschen überlassen, ist auch bei der digitalen Revolution aktuell, dringend, und eine der wichtigsten, die man zu entscheiden hat.
4. Vieles, was bisher nur Medienkonzerne, Unternehmen, oder der Staat leisten konnten, können eventuelle zukünftig Menschen, oder Menschenkollektive, die sich für ein journalistisches Projekt
organisieren, leisten. Die Politik sollte angesichts der ungeheuren Dynamik in der Medienlandschaft äusserst vorsichtig regulieren. Die grossen Würfe, bahnbrechende Innovationen, sind technik-
und
innovationsgetrieben, nicht politikgetrieben. Konkret: Statt eines grossen Mediengesetzes, das etwas hegelianisch den Anspruch erhebt, dass sich der mediale Weltenlauf nach dem Gesetz zu richten
habe, würde ich es pragmatisch, empirisch, und flexibel mit kleinen, aber temporär wirksamen Massnahmen versuchen. Ihr Ansatz, jetzt einfach mal die indirekte Presseförderung auszubauen,
gehört zu solchen Massnahmen. Man hemmt keine Entwicklung. Man präjudiziert nichts. Sondern man hilft konkret, unideologisch, aber wirksam, und schnell.
5. Wir sollten manche Phänomene der Digitalisierung, die wir als negativ beurteilen, nicht der Digitalisierung selbst anlasten. Sondern die Chancen sehen und sie ergreifen. Das möchte ich etwas
ausführen, zum Schluss: Die Digitalisierung führt einerseits medial zu einer nie dagewesenen Demokratisierung. Der Zugang und die Verfügbarkeit zu und von Informationen sind für jeden
einzelnen Menschen leicht wie nie zuvor. Wie die Gutenbergsche Revolution das Wissen demokratisierte, und ähnlich wie die Kirche damals das Deutungsmonopol einbüsste, so verlieren die Medien
heute, die Journalisten, die Informationshoheit. Das ist ja grundsätzlich zu begrüssen. Aber wie jede Revolution führt auch diese zu neuen Herausforderungen: es gibt neue Kräfte, die steuern, es
gibt neue Monopole, und es gibt neue Qualitäten, neue Formen des Diskurses, oder den Verlust des Diskurses. In einem Meer von Informationen braucht es grössere Navigationskompetenz als auf einem
kleinen See von Informationen.
Daraus resultiert die für mich vorläufig alles dominierende «grosse» Frage: wer steuert, wer darf welche Informationen wie selektionieren, und zur Verfügung stellen, wer ordnet für wen welche
Informationen ein, wer organisiert den Austausch von Meinungen und Informationen. Anders gefragt: wie stellen wir sicher, dass die Menschen in einer demokratischen offenen Gesellschaft
weiterhin in der Lage sind, aufgrund von vielfältigen Informationen, Meinungen und Wissen sich ein eigenes Urteil, eine eigene Meinung zu bilden, und damit an der Demokratie aufrecht,
selbstständig, gebildet und informiert weiter zu partizipieren? Das ist meines Erachtens die entscheidende Frage für
eine medienpolitische Grundsatzdebatte.
Und die sechste Antwort und These auf diese Frage lautet: Indem wir diese Frage stellen, führen wir die medienpolitische Grundsatzdebatte. Mit Ihnen als Medienunternehmer, die vor einer
Herausforderung stehen, die eine Revolution ist. Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie Fackelträger dieser Revolution sein können, nicht deren Opfer. Die Schweiz gehört zu den Ländern, deren Chancen
und Opportunitäten nach wie vor zu den besten gehören, auch diese Revolution nicht nur zu überleben, sondern mitzugestalten. Nutzen Sie sie. Denn auf Sie als Medienunternehmen, als
Journalistinnen und Journalisten, kommt es auch heute besonders an, weniger auf die Politik, wie schon Heinrich von Kleist in einem wunderschönen kleinen Text mit dem Titel
«Unwahrscheinliche
Wahrhaftigkeiten» aufzeigte.
In diesem Text lässt er einen alten Offizier das Urteil der Leute widerlegen, die von der Wahrheit immer verlangen würden, dass sie wahrscheinlich sein müsse. Der Offizier erzählt einer
zuhörenden Gesellschaft drei Andekdoten aus verschiedenen Kriegen: ein Soldat habe einen Brustdurchschuss
erhalten, konnte aber dennoch weitermarschieren. Die Kugel sei vorne eingetreten, vom Brustknochen abgelenkt worden, um die Rippen herumgeglitscht, und hinten wieder beim Rückgrat ausgetreten.
Weiter: Ein Bergsturz habe den Lauf der Elbe bloss durch den Luftdruck kurzzeitig
verändert, sodass ein Kahn dadurch auf das Trockene gesetzt wurde. Und die letzte Anekdote: ein Fahnenjunker sei im Freiheitskampf der Niederländer durch eine Explosion eines Brandsatzes vom
einen Ufer eines Flusses ans andere unverletzt befördert worden. Die Zuhörer glauben ihm nicht, bis
auf einen, der sagt: «Lassen Sie ihn. Die Geschichte steht in dem Anhang zu Schillers Geschichte vom Abfall der Niederlande; und der Verfasser bemerkt ausdrücklich, dass ein Dichter von diesem
Faktum keinen Gebrauch machen könne, der Geschichtsschreiber aber, wegen der Unverwerflichkeit der
Quellen, und der Übereinstimmung der Zeugnisse, genötigt sei, dasselbe aufzunehmen.»
Das ist genau Ihr Handwerk. Die Wahrheit, oder das, was die Unverwerflichkeit der Quellen und die Übereinstimmung der Zeugnisse ergeben, zu vermitteln. Nicht das, was ist, weil auch Sie nicht
wissen können, was wirklich ist. Auch nicht das, was bloss gewesen sein könnte, sondern, das, was sich nach eingehender Prüfung Ihnen zeigt. Kleist hilft auch heute noch, genau hinzusehen, was
bloss
wahrscheinlich ist, was bloss als wahr erscheint, und was man als wahr annehmen kann, bis jemand anderer zeigt, dass es eine neue vorläufige Wahrheit gibt, die eigentlich auch keine ist, aber der
gegenwärtige ausreichend geprüfte Stand des Wissens, was vorläufig als Wissen, nicht als Wahrheit,
gelten kann. Das ist Aufgabe der Medien, gerade in der Digitalisierung.
Auch die Politik muss in dieser Revolution bestehen. Und ich weiss auch nicht, welche Folgen das für die Politik haben wird, und welchen Preis wir zu bezahlen haben.
Bleiben Sie Fackelträger dessen, was Sie als die Wahrheit auffassen, im Wissen, dass auch Sie sie nicht haben, und ganz sicher nicht allein. Aber dass Sie diejenigen sind, die nie das bloss
Wahrscheinliche schreiben oder vermitteln dürfen, vor allem dann nicht, wenn das Wahre das Unwahrscheinlichere ist. Das bleibt auch mit der Digitalisierung Ihr Kerngeschäft. Die Welt ist
herrlich
kompliziert. Die Digitalisierung macht sie noch etwas komplizierter, und damit noch herrlicher. Wir leben in interessanten Zeiten.
Sie haben das Privileg, Menschen durch diese interessanten Zeiten zu navigieren, ihnen Orientierung zu geben, damit freie, demokratische, vielfältige Gesellschaften von freien informierten und
vielfältigen Menschen weiter gestaltet werden können. Und Sie dürfen sich dazu noch überlegen, wie Sie damit sogar noch Geld verdienen können. Das ist mehr, als manche andere von
sich behaupten können. Ich kann Ihnen dazu keine politischen Ratschläge geben. Sondern Ihnen zum Schluss nur versichern, dass ich es als Aufgabe der Politik betrachte, Ihnen den bestmöglichen
Rahmen dafür zu geben. Keine Thesen, sondern einfach die Bereitschaft, in einen Diskurs mit Ihnen zu treten, und gemeinsam voneinander zu lernen. Ich glaube, damit kommen wir weiter. Sie haben
von mir wohl nicht gehört, was Sie erwarteten. Seien Sie getröstet: auch ich lese meistens nicht bei Ihnen, was ich erwartet hätte. Und das ist mindestens bei Ihnen, den Medien, gut so. Bei mir
lasse ich es offen, ob es das auch ist. Ich danke Ihnen fuür Ihre Aufmerksamkeit, oder mindestens Ihre Höflichkeit, Ihre Enttäuschung und Langeweile hinter einem aufmerksamen
Gesichtsausdruck
verborgen zu haben.